Anonymes Surfen im Internet
Die vielen Diskussionen und Streitfälle um IP-Adressen als Hinweis auf die Identität des Benutzers haben in letzter Zeit zu einem Aufschwung von Anonymisierungsdiensten im Internet geführt. Diese...
View ArticleEU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind
Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im...
View ArticleBGH bestätigt: Webserver-Logfiles nicht nach § 100 Abs. 1 TKG erlaubt
Das heutige BGH-Urteil zur IP-Adressen-Speicherung enthält neben dem Offensichtlichen eine weitere wichtige Aussage: WWW-Server-Betreiber können sich nicht auf § 100 Abs. 1 TKG berufen, wenn sie die...
View ArticleIP-Adressen: EU-Kommission gibt BGH Nachhilfe in Sachen Grundrechte
Auch dynamische IP-Adressen sind für Betreiber von WWW-Seiten personenbezogene Daten. Diese Ansicht vertreten jedenfalls die EU-Kommission und – mit Ausnahme der Bundesregierung – alle Regierungen, die...
View ArticleJan Philipp Albrecht setzt sich durch: Datenschutzrecht soll ausnahmslos für...
Unter “Proposal for a General Data Protection Regulation – Preparation for Trilogue”, Council of EU, Doc.-No. 14902/15 v. 4.12.2015 kann man den Stand der Trilog-Verhandlungen per 4.12.2015 nachlesen....
View ArticleGeneralanwalt plädiert für ein Ende jeder Rechtssicherheit im Datenschutzrecht
Datenschutzgesetze dürfen künftig keine klaren Verbote oder Erlaubnisse mehr enthalten – jedenfalls wenn es nach dem Generalanwalt beim EuGH geht. Denn jede nationale Datenschutznorm muss nach den...
View ArticleDas Ende der Rechtssicherheit im Datenschutzrecht
Das lange erwartete Urteil zur Frage, ob eine IP-Adresse ein personenbezogenes Datum ist – und viel grundlegender: was überhaupt ein personenbezogenes Datum ist – ist da: Ja, auch die dynamische...
View ArticleKein Treppenwitz – Schutz von Webservern vor Angriffen kann IP-Adressen...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem lange währenden Rechtsstreit zwischen dem schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Patrick Breyer und der Bundesrepublik Deutschland heute ein neues...
View ArticleDatensicherheit in den USA – Kalifornien setzt neue Maßstäbe
Nachdem der Bundesstaat Kalifornien bereits Mitte des Jahres Schlagzeilen mit dem neuen California Consumer Privacy Act gemacht hat, der erstmals in den USA für Bereiche des Verbraucherschutzes ein...
View ArticleVerschärfung des NetzDG: Warum sogar Datingportale zur Herausgabe von...
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des BMJV für ein „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ beschlossen. Der Regierungsentwurf liegt auf der Linie des Entwurfs,...
View ArticleEuGH – Bauplan einer neuen Vorratsdatenspeicherung
Der EuGH hat in seiner jüngsten 60-seitigen Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung (EuGH, Urt. v. 6.10.2020 – C-511/18, C512/18 und C-520/18, CR 11/2020) einen Bauplan zu einer EU-Rechts konformen...
View Article
